Eine aufregende Woche liegt hinter mir. Hier zum Wochenrückblick #OBloG-2018, in dem ich versuche, immer freitags oder sonnabends über Themen, die mich als Bürgermeister von Osterburg beschäftigen, zu berichten.
23. April 2018: Städtenetz Altmark berät über ein Bürgerkonto im Rahmen der "Digitalen Agenda" Sachsen-Anhalt / Osterburger Verwaltung mit zentralem Dokumenten-Management-System / Bürgerbeteiligung
Ich träume von einer Arbeitswelt, in der wir weitgehend ohne langes Suchen nach Dokumenten in Ordnern verschiedener Abteilungen und ohne Papier-Hin-und-Her-Geschiebe (egal ob per Hand oder per Email) auskommen. Wo Dokumente zentral abgelegt sind und Mitarbeiter nicht mit verschiedenen Versionen auf ihren Laufwerken arbeiten müssen. Es ist mühsam und zeitaufwendig. Wir haben den dringenden Optimierungsbedarf nicht nur erkannt, sondern sind mit der Anschaffung eines Dokumenten-Management-Systems (DMS) vor kurzem einen wichtigen Schritt gegangen. Es wird gerade umgesetzt und mit einzelnen Mitarbeitern erprobt. Das DMS wird helfen, die Arbeit innerhalb der Verwaltung besser zu strukturieren und es wird helfen, auch die Erledigung von Aufgaben und Hinweisen, die uns von den Ortschaftsräten angetragen werden, besser nachhalten zu können. Denn es strukturiert Daten in elektronischen Akten, legt sie nach einheitlichen Kriterien ab und stellt so unterm Strich sicher, dass die gesuchten Informationen schnell gefunden werden.
Das Wichtigste dabei: Wenn die Arbeitsabläufe und -prozesse automatisiert werden, sind wir effizienter und bessere Ansprechpartner / Dienstleister für unsere Kunden, die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Osterburg (Altmark) - wenn man Veraltung in Unternehmensform denkt. Und das tue ich. Darum begrüße ich als Bürgermeister die "Digitalen Agenda" des Landes Sachsen-Anhalt, die am 12. März 2018 in Magdeburg offiziell vorgestellt wurde. Darin heißt es: "Die Verwaltungsmodernisierung durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) ist im Land Sachsen-Anhalt eine Daueraufgabe". Stimmt. Damit liegt nun ein konkreter Fahrplan vor, der auch den Kommunen eine Spur aufzeigt und dabei unterstützen soll, die Herausforderungen einer digitalisierten Verwaltung zu meistern.
Mit meinen Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen sprach ich beim Treffen des Städtenetz Altmark am Montag, 23. April 2018, in Salzwedel über ein sogenanntes "Bürgerkonto", für das im Rahmen der "Digitalen Agenda" Fördermittel beantragt werden sollen. Hagen Woecht von der Tangermünder Innocon Systems GmbH zeigte uns anschaulich, wie die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern verbessert werden kann. Wir haben uns geeinigt, das Projekt mit den Städten in der Altmark als Pilotregion umzusetzen. Gesprochen wurde auch über das Projekt „Demokratieförderung durch kommunale Konfliktberatung in der Altmark“, das in der Zeit von Sept. 2017 bis Dez. 2019 im Rahmen eines Bundesmodellvorhabens durchgeführt wird. Neben Kalbe (Milde) und Gardelegen arbeitet auch Osterburg seit März 2017 aktiv daran mit. Meine Gründe als Bürgermeister: Informationsdefizite in der Bevölkerung über die Stadtentwicklung, oftmals wenig Interesse an aktiver Teilhabe der demokratischen Entscheidungsfindung mit meinen Erwartungen an das Projekt, neue Wege der Bürgerbeteiligung zu gehen und den Zusammenhalt zu fördern.
Am Abend stellte ich den Mitgliedern des SPD-Ortsverbandes mein Wahlprogramm als Bürgermeister von Osterburg vor, für das ich große Unterstützung erhielt.
24. April 2018: Tag 22 meiner Wahltour durch die Einheitsgemeinde Osterburg
Jeden Abend eine andere Ortschaft, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ganz in Ruhe vor Ort über meine bisherige Arbeit als Bürgermeister von Osterburg zu sprechen. Und natürlich darüber, was ich mir für die zweite Amtszeit vorgenommen habe. Die bisher rege Annahme meiner Einladung, gemeinsam über die Zukunft zu sprechen, bereitet mir große Freude und bestätigt mich in meiner Arbeit. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen bedanken, die mir ungefiltert und ungeschönt, ganz offen ihre Rückmeldung geben.
25. April 2018: Bewegung bei der Landarztquote für Sachsen-Anhalt / Flessau wird ans zentrale Abwassernetz angeschlossen
Endlich! Das Land reagiert. Eine Landarztquote für Sachsen-Anhalt einführen fordere ich schon lange. Zuletzt durch Präsidiumsbeschluss des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt mit der "Osterburger Erklärung" vom 17. April 2018. Wieder ein bisschen mehr Gas gegeben und Fahrt aufgenommen auf Ebenen, die entscheiden. Auch über unsere Zukunft auf dem Land entscheiden. Und ich werde nicht müde, mich für die wichtigen Zukunftsthemen einzusetzen.
Für Osterburg und seine Dörfer.
Im Großen wie im Kleinen.
Weil jeder von uns zählt.
Genau das steht hinter dem Leitspruch, mit dem ich am 3. Juni 2018 bei der Bürgermeisterwahl in Osterburg antrete.
Das Verwaltungsgericht hat zur Klage um den kompletten Anschluss der Ortschaft Flessau an das zentrale Abwassernetz entschieden. Da das Urteil grundsätzlicher Natur ist und die Abwasserwirtschaft in ganz Deutschland überfordern wird, prüft der Wasserverband Stendal Osterburg (WVSO) in Revision zu gehen. Dieser Rechtsstreit wird aber für Flessau ohne Bedeutung sein. Das habe ich mit der Geschäftsführung des WVSO besprochen. 2019 wird der WVSO einen Zulauf zum Rossauer Abwasserkanal bauen. 2020 erfolgt dann der Anschluss der noch nicht erschlossenen Grundstücke in Flessau. Das wurde bei der Verbandsversammlung am Mittwochnachmittag bekannt gegeben. Eine Abwasserlösung über den Oxidationsteich zwischen Storbeck und Flessau ist nicht möglich, da er nicht mehr auf dem aktuellen Stand der Technik ist. Dieser wird zurückgebaut. Rückblende: 2013 wurden alle Wasserverbände Deutschlands per EU-Verordnung verpflichtet, sämtliche Haushalte an das zentrale Abwassersystem anzuschließen oder die Bürger zu verpflichten, ihr Abwasser über Bio-Kleinkläranlagen auf ihrem Grundstück zu entsorgen. Nicht nur der hiesige Verband geriet unter extremen Zeitdruck, da die Verordnung bis 2015 ungesetzt sein sollte. Jede Gemeinde sah sich in der Zwangslage, Ortschaften auszuschließen, um der Vorgabe gerecht werden zu können.
Eine Situation, die mich lange beschäftigt hat und die mich nach der Hälfte meiner Amtszeit als Bürgermeister von Osterburg sehr unzufrieden gemacht hat. Und nun das Urteil... Da aber zwischenzeitlich in den anderen ausgeschlossenen Orten die Umstellung auf biologische Kleinkläranlagen erfolgt ist, muss der WVSO nun nur noch Flessau anschließen. Hierzu ist er finanziell in der Lage, was damals bei allen betroffenen Orten nicht der Fall war. Die Neuigkeit jetzt freut mich umso mehr! Wir können den Klägern nur danken, dass sie diesen Weg gegangen sind.
Tag 23 meiner Wahltour als Bürgermeisterkandidat von Osterburg. Heute stand ich den Einwohnern von Schmersau und Orpensdorf Rede und Antwort. Und auch hier wieder: vielen Dank für das große Interesse!
Tipp: Die Rokoko-Kirche in Orpensdorf von 1747 ist ein Unikat in der Altmark und kann besichtigt werden. So wie andere tolle Kirchen unserer Heimat. Dafür haben wir einen Flyer "Dorfkirchen-Tour" in der Bibliothek ausliegen. Infos gibts auch online unter www.osterburg.de/tourismus-kultur.
26. April 2018: Die A14 in der Altmark rückt ein Stück näher / das Programm zum Stadt- und Spargelfest steht / die Markthändler haben ihren Platz wieder / Lob von großen Teilen der "Linken" für meine Arbeit als Bürgermeister
Die Nachricht des Tages: Unser Autobahnabschnitt kann gebaut werden. Er wurde nicht beklagt. Ich freue mich für die Menschen unserer Heimatregion. Ich freue mich aber auch für die Bürgerinitiative BASTA 14, die seit vielen Jahren für die A14 gekämpft hat. Ich bin auch stolz von Anfang der Osterburger Initiative angehört zu haben. Weil wir die Autobahn brauchen!
Nur noch knapp zwei Wochen, dann beginnt in Osterburg das Stadt- und Spargelfest. Nun ist auch das komplette Programm zum "größten Frühlingsfest in der Altmark" zu haben. Momentan laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren.
Nachdem die Bauarbeiten des zweiten Bauabschnitts rund um den Hilliges-Platz abgeschlossen sind, können auch die Markthändler in Osterburg wieder aufatmen. Gleich nach dem Stadt- und Spargelfest vom 10. bis zum 13. Mai 2018 beginnt der dritte Bauabschnitt. Dann stehen die Osterburger Markthändler zwischen Proka und Stadtpassage. Eine gute Übergangslösung, die sich die Händler so gewünscht haben. Was mich sehr freut, ab dem 15. Mai 2018 ist ein Händler mit mediterranem Angebot mehr vertreten!
Am Donnerstagabend war ich bei der Partei "Die Linke" im Gasthof zum Kanzler, wo ich vor rund 20 Parteimitgliedern und Sympatisanten mein Wahlprogramm als Bürgermeister von Osterburg vorgestellt habe. Ich habe viel Lob für meine bisherige Arbeit erhalten und auch für meine Ziele in den kommenden sieben Jahren Amtszeit. Damit weiß ich die Parteien aller Stadtratsfraktionen hinter mir. Das ist ein starkes Zeichen, auf das ich sehr stolz bin. Barrieren abbauen, auch über Parteigrenzen hinweg!
27. April 2018: Interne Verwaltungsaufgaben und Bürgergespräche im Rathaus/ Abends Info-Abend in Krumke
Der Freitag war geprägt von etlichen internen Verwaltungsaufgaben und anregenden Bürgergesprächen bei mir im Rathaus. Viele Ideen und Initiativen sind nicht nur unterstützenswert, sondern auch relativ zügig umsetzbar. Ich bin froh, Bürgermeister einer Stadt mit ihren umliegenden Dörfern zu sein, die sich so für ihre Heimat einsetzt. Es geht nur miteinander!
28. April 2018: Jugendweihereden
"Egal was ihr tut, ihr seid mit dem Übertritt ins Erwachsenenleben verantwortlich für eure Entscheidungen. Zwei Optionen gibt es immer. Wer beide behalten will, wird stehen bleiben und dafür seid ihr zu jung. Geht los und findet euren Weg." Mit diesen Worten habe ich heute 138 Jugendweihlinge aus der Kindheit entlassen. Es war ein schönes Gefühl unsere neuen Jugendlichen im Beisein ihrer Eltern, Großeltern und Verwandten so festlich zu erleben.
