Eine Woche mit vielen Sitzungen und Beratungen, intern wie extern, liegt hinter mir. Darunter zwei Termine zum Altmärkischen Heimatfest vom 21. - 25.08.2019 in Walsleben. Am Montagabend, 18. Februar 2019, traf sich die Leitungsgruppe zur Besprechung der nächsten wichtigen Schritte und am Dienstagnachmittag dann der Vorstand des Altmärkischen Heimatbundes, der sich sehr zufrieden mit den laufenden Vorarbeitungen zum "Fest der Jubiläen" in Walsleben zeigte.
Ebenfalls zwei Termine in dieser Woche gab es aus den Reihen der CDU. Am Dienstagabend, 19. Februar 2019, traf sich der Vorstand des Ortsverbandes Osterburg und am Donnerstagabend fand die Mitgliederversammlung statt. In beiden Sitzungen stand die Gründung der Wählergemeinschaft Pro Altmark im Vordergrund - insbesondere das Warum. Die ca. 20 anwesenden Osterburger CDU-Ortsverbandsmitglieder hinterfragen nicht nur meine Beweggründe im Detail, sondern auch die des CDU-Kreisvorsitzenden Chris Schulenburg.
Ich habe nochmals meine Beweggründe, nicht für den CDU-Kreisverband bei der Kreistagswahl zu kandidieren, dargelegt. Grund ist der Wahlskandal der Stendaler CDU bei der letzten Kommunalwahl. Dieser hat es leider zu einer eigenen Wikipedia-Seite geschafft. Stattdessen werde ich, wie einige andere CDU-Mitglieder auch, für die parteiunabhängigen Wählergemeinschaft Pro Altmark antreten.
Nachdem ich Anfangs auch die Erklärungsversuche von Hardy-Peter Güssau und Wolfgang Kühnel geglaubt habe, kamen mir Anfang 2017 immer mehr Zweifel an deren Glaubwürdigkeit. Die These vom Einzeltäter Holger Gebhardt konnte ich nicht mehr glauben. Um nicht nur die Sichtweise der betroffenen CDU-Politiker zu hören und mich unabhängig zu informieren, habe ich 2017 an öffentlichen Sitzungen des Landgerichts zum Gebhardt-Prozess teilgenommen. Nachdem der Parlamentarische Untersuchungsausschuss im Landtag seine Arbeit aufnahm und Kühnel erneut als Zeuge seine Aussage verweigert hat, begann ich mich auch für diese Sitzungen zu interessieren und verfolge seit Herbst letzten Jahres die monatlichen öffentlichen Sitzungen. Interessant sind nicht nur die Zeugenaussagen von Gebhardt, Güssau, Staatsanwältin Kelm oder den ermittelnden Polizeibeamten, sondern auch die Vorträge der Abgeordneten aus den Ermittlungsakten. Dabei wurde auf der Januar-Sitzung deutlich, dass Güssaus Version zu seinem eigenen Briefwahlvorgang nicht plausibel ist, denn ein Wahlschein für eine Person kann nicht, falls er verloren geht, durch einen anderen Wahlschein ersetzt werden. Sollte dies einmal der Fall sein, kann nur das jeweilige Einwohnermeldeamt einen weiteren Wahlschein für diesen Wähler ausstellen. Das Ganze wird streng dokumentiert, damit die Stimme nicht doppelt abgegeben werden kann. Darauf von mir angesprochen, hatte Schulenburg eine neue Version als Erklärung gefunden. Demnach hat Gebhardt eine Kopie von Güssaus Wahlschein angefertigt, die dieser dann ausgefüllt haben soll. Als Gebhardt dann dieses Dokument verbummelt hat, konnte er ja "zum Glück" auf das Originaldokument zurückgreifen und nochmal ausfüllen sowie die Unterschrift von Güssau fälschen. Diese neue Version mag vielleicht im Strafprozess helfen, nicht aber bei der Glaubwürdigkeit von Güssau, denn plausibel ist dieses Vorgehen überhaupt nicht. Denn warum soll Gebhardt ausgerechnet bei Güssau eine Kopie des Wahlscheins angefertigt haben? Warum nicht bei einem anderen der vielen gefälschten Wahlscheine? Und warum hat Hardy Peter Güssau bisher nie von einer Kopie gesprochen - weder im Gespräch mit mir, in den Gremien der CDU, gegenüber der Polizei oder im Parlamentarischen Untersuchunsgausschuss? Erst jetzt - nach dem die AfD Strafanzeige gegen Güssau gestellt hat - wird uns diese Version aufgetischt. Mich überzeugt das nicht.
Auch die Geschäftsführerin des CDU-Kreisverbandes, Frau Below, hatte mit gefälschten Vollmachten Briefwahlunterlagen für Leute abgeholt, die sie gar nicht kannte Das Einwohnermeldeamt wies dabei sogar darauf hin, dass eine der Personen bereits gewählt hat. Trotzdem unternahm sie nichts gegen das offensichtlich vor Ihren Augen stattfindende Verbrechen. Heute ist sie wieder verantwortlich für die Kreistagswahl der CDU.
Das Schlimme an der ganzen Sache ist, dass es Erkenntnisse gibt, so die Polizei und andere Zeugen, dass bereits vor 2014 Wahlen in Stendal gefälscht wurden. Auch die Richterin hat in ihrer Urteilsbegründung am 15.03.2017 gesagt, dass davon auszugehen ist, dass in der CDU ein Ordner mit Personendaten zum Zwecke der Wahlfälschung geführt, dieser aber schon vor Gebhardt angelegt und von ihm nur fortgeführt wurde.
Dem CDU-Kreisvorsitzenden Schulenburg überzeugen all die Fakten und Plausibilitätslücken nicht. Er vertraut den Aussagen von Güssau und Kühnel. Dass ich unter diesen Umständen und mit diesen Personen nicht an freien Wahlen teilnehmen kann, dafür bitte ich um Verständnis.
Marc Terenzi und Udo-Lindenberg-Double "Mister Panik" beim Stadt- und Spargelfest
"Bombastisch", "absolut runde Sache", "beide Daumen hoch" - so und ähnlich positiv fällt das Fazit der Besucher zum Stadt- und Spargelfest in Osterburg Jahr für Jahr aus. Das liegt auch an der guten Planung und Zusammarbeit aller daran Beteiligten, um ein attraktives Programm, das jeden anspricht, auf die Beine zu stellen. Vom 10. bis 12. Mai 2019 ist es schon wieder soweit - die letzten Detail zum Programm haben wir zusammen mit dem Ausrichterteam um Lothar Welte am Dienstag besprochen. Eine wesentliche Neuerung ist der Wechsel zum Medienpartner Radio Brocken. Über den Sender bringen wir am Großen Markt dann das Udo-Lindenberg-Double "Mister Panik" und den Sänger Marc Terenzi auf die Bühne. Auf dem August-Hilliges-Platz wird eine zweite Bühne stehen, wo musikalisch Irish Folk die erste Geige spielt. Ein Höhepunkt für viele wird wohl auch das "große Frühlingstreffen der Shanty-Chöre" sein. Das erst einmal nur zur musikalischen Seite des Stadt- und Spargelfestes. Details sind in der Volksstimme vom 22.02.2019 nachzulesen (siehe Bild) - nach und nach auch auf http://stadtfest-osterburg.de/Das-Fest/ und hier.
Radsport: Kooperation zwischen Grundschulen und Landesverband Radsport
Auch das nächste große Event ist in der Vorbereitungsphase. Am 22. September 2019 versammeln sich in Osterburg zum zweiten Mal Radsportbegeisterte zum "VR PLUS Cup mit Kleiner Friedensfahrt". Dazu traf ich mich am Mittwochnachmittag, 20. Februar 2019, mit der Radrennsport-Vizepräsidentin des Landesverbandes Sachsen Anhalt, Ines Rosse, Geschäftsführer des Verbandes, Stefan Thomé, Radrenntrainer des Verbandes, Andreas Kindler, Vertretern der Grundschule Osterburg und Flesau, Friedrich Neuling und Olaf Jaensch, der Schulleiterin der Sekundarschule Osterburg, Doreen Melms, Ortsbürgermeister Klaus-Peter Gose sowie Melanie Wiechert von den Triathlonfüchsen Osterburg. Die Premiere im vergangenen Jahr hat gezeigt, dass in Osterburg ein großes Entwicklungspotenzial insbesondere für den Nachwuchs besteht. Und darauf möchte der Landesverband aufsatteln! Denn leider fehlen hier bei uns im Norden des Landes die nötigen Vereinsstrukturen, um Kinder und Jugendliche für die aktive Ausübung der olympischen Wettkampf-Disziplin Rennradsport zu gewinnen. Auch Doreen Melms bestätigte, dass es für den Ballsport in Osterburg tolle Rahmenbedingungen gibt, was in allen anderen sportlichen Bereichen aber eher spärlich aussieht.
Der Radsport-Landesverband wird in einem ersten Schritt die Zusammenarbeit mit der Grundschule Osterburg intensivieren, um nachhaltige Strukturen zu schaffen. Mit Friedrich Neuling, der selbst großer Radsportler st, wird nun ein Schulprojekt starten. Dazu werden sechs Rennräder, nötige Trainingsausrüstung und etliches an Equipment zur Verfügung gestellt - nicht nur, um für den 22.09. zu trainieren. Mich freut es sehr, dass dieses Veranstaltung auf Anhieb so gut angenommen wurde und so viele Begeisterte Teilnehmer wie Zuschauer gefunden hat.
Dem Wunsch, dass Kinder bis zur 7. Klasse an der "Kleinen Friedensfahrt" teilnehmen können, kommen wir gerne nach!
Wirtschaftsjunioren Altmark bereiten Treffen in Osterburg vor
Stephan Klakow (Foto links) hat mich beim diesjährigen Neujahrsempfang in Osterburg auf ein mögliches Treffen der Wirtschaftsjunioren Altmark angesprochen und am frühen Donnerstagabend, 21. Februar 2019, haben wir Nägel mit Köpfen gemacht. Mit Tim Kühne, stellvertretender Vorsitzender der Wirtschaftsjunioren Altmark, und Michael Handtke, (Foto rechts) habe ich die Details besprochen. Warum Osterburg? Weil festgestellt wurde, dass bei uns immer mehr Jungunternehmer aktiv sind! Eine sehr gute Entwicklung, die ich von Grund auf unterstütze und beim Wirtschaftsjunioren-Stammtisch unsere Region vorstellen werde.
Interessant und bemerkenswert finde ich, dass die Mitteldeutsche Regionalkonferenz der Wirtschaftsjunioren (MiRKo) 2020 in die Altmark geholt werden konnte! Dabei handelt es sich um das wichtigste Treffen junter Unternehmer und Führungskräfte aus Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Berlin sowie den angrenzenden Bundesländern. Drei Tage lang kommen mehr als 350 Wirtschaftslenker unter 40 Jahren zusammen - um an Seminaren teilzunehmen, Betriebe zu besichtigen, sich zu vernetzen und dabei die Ausrichterregion und ansässige Wirtschaft kennenzulernen. Zu ihrem 15-jährigen Bestehen gastiert die MiRKo zum ersten Mal in der Altmark. Wer als Unterstützer dabei sein möchte, medet sich am besten per Email an sponsoring@mirko2020.de. Infos folgen bald auf http://mirko2020.de/
Erhalt des Stadtgrüns und Schutz der Insekten
Am Mittwoch habe ich mit den zuständigen Mitarbeitern der Stadt über die durchgeführten Baumfällungen gesprochen. Diese führten zu einigen Beschwerden von Einwohnern. Eins vorneweg: Wir haben ca. 30.000 Bäume auf Gemeindegrundstücken. Aufgrund dieser Vielzahl kann es immer wieder vorkommen, dass Bäume nicht rechtzeitig einen Pflegeschnitt bekommen. Leider ist es oftmals auch nötig, Bäume zu fällen, weil Sie krank sind, für Baumaßnahmen weichen müssen oder deren Standsicherheit gefährdet ist. Dass für solche Bäume Ersatzpflanzungen vorgenommen werden müssen, legt unsere Baumschutzsatzung (Innenbereich) und das Naturschutzgesetz (Außenbereich) fest. Dies gilt auch für Baumfällungen der Stadt. Leider wurden in der Vergangenheit diese Maßnahmen nicht dokumentiert, so dass es schwierig war, dies zu bestätigen. Das wird sich nun ändern. Um dem Informationsbedürfnis der Menschen entgegenzukommen und das Stadtgrün zu erhalten, habe ich in dieser Woche eine Dienstanweisung zum Erhalt des Stadtgrüns und zur Förderung des Insektenschutzes erlassen. In den letzten Jahren ist das Bewusstsein vieler Menschen hierfür sehr stark gestiegen. Dies ist insbesondere am erhöhten Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit zu spüren. Deshalb wird die Stadt die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern verbessern. Um die Maßnahmen der Stadt glaubhaft darstellen zu können, sind die entsprechenden Maßnahmen konsequent zu dokumentieren. Sollten Dritte eine Fällgenehmigung von der Stadt erhalten haben, ist die notwendige Ersatzpflanzung zu kontrollieren und zu dokumentieren. Ersatzpflanzungen sind ab sofort durch insektenfreundliche und nektargebende Pflanzen vorzunehmen. Darüber hinaus wird die Stadt auf geeigneten Flächen Blühwiesen anlegen, um eine neue Lebensgrundlage für Bienen und andere Insekten zu schaffen. Um das Bewusstsein der Einwohner*innen für den Erhalt des Stadtgrüns und des Insektenschutzes zu erhöhen, werden mit Unterstützung anderer staatlicher Stellen und Naturschutzverbänden Informationsveranstaltungen bzw. -maßnahmen durchgeführt.
Bäume sind außerordentlich wertvoll für unsere Freizeit-, Wohn- und Arbeitsumwelt, weil sie
- das Orts-und das Landschaftsbild beleben und gliedern,
- die innerörtliche Durchgrünung gewährleisten bzw. schaffen,
- die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes sicherstellen,
- zur Erhaltung und Verbesserung des örtlichen Kleinklimas beitragen,
- den Biotopverbund mit den angrenzenden Teilen von Natur und Landschaft herstellen,
- schädliche Einwirkungen, insbesondere Luftverunreinigungen abwehren und
- Lebensräume für Tiere erhalten.
Bäume sind daher unverzichtbarer Bestandteil eines lebenswerten Ortes. Das Grün in den Wohnquartieren aber auch im Außenbereich ist darüber hinaus ein wichtiger Wohlfühl-Faktor und stellt einen Standortvorteil gegenüber anderen Städten dar. Deshalb ist das vorhandene Stadtgrün zu erhalten.
Bedingt durch Klimawandel, fortschreitende Versiegelung, Landschaftsstrukturwandel, invasive Arten, moderne landwirtschaftliche Bewirtschaftungsmethoden u.a. sind viele Insektenarten mittlerweile in ihrem Bestand bedroht. Der dramatische Verlust von Populationsgrößen und Artenzahl von Insekten ist besorgniserregend. Die Stadt wird nun erste Maßnahmen einleiten, um dieser Entwicklung entgegenzutreten.
Kirchen-Gespräch in Magdeburg
Freitag fand am Dienstsitz der Landesbischöfin das jährliche kommunalpolitische Gespräch zwischen Kirche und Kommunen statt. Daran nahmen die Superintendenten, Landräte und Bürgermeister des Probsteisprengels Stendal- Magdburg teil. Unter Leitung von Propst Hackbeil diskutierten wir über die Bedeutung und Möglichkeiten der Diakonie. Auch in Osterburg werden diakonische Dienste angeboten; zum Beispiel durch das Diakoniwerk Osterburg (Heim in Königsmark und Meseberg) oder die Borghardt-Stiftung (KiTa in Osterburg). Zukünftig soll es noch eine weitere Initiative geben: Mit der Pfeifferschen Stiftung möchte ich ein Projekt zur ambulanten Betreuung starten. Ziel soll es sein, dass die Älteren etwas länger in ihrer eigenen Häuslichkeit leben können. Ob wir dieses Projekt in einem unserer Dörfer oder in einem Quartier der Stadt starten, steht noch nicht fest. Hierfür wird es in diesem Jahr erst noch eine Sozialraumanalyse geben.
Tag der offenen Tür in der Kreisvolkshochschule und -musikschule
Am Freitag, 22. Februar 2019, öffneten die in Osterburg ansässigen Kultureinrichtungen des Landkreises Stendal von 15 bis 18:30 Uhr ihre Türen, um sich mit ihrem aktuellen Programm für Jung und Alt über Schnupperkurse vorzustellen. Der Tag der offenen Tür erinnerte auch an das 100-jährige Bestehen des Gedankens der Volkshochschule. Denn im Jahr 1919 forderte der Artikel 148 der Weimarer Verfassung alle staatlichen Ebenen dazu auf, das Volksbildungswesen einschließlich der Volkshochschulen zu fördern. Damit wurde der Grundstein für die Entwicklung der Weiterbildung in öffentlicher Verantwortung gelegt. Die Kreisvolkshochschule Stendal bietet im Jahr 2019 ca. 500 Kurse an 25 Unterrichtsorten wie z. B. in Arneburg, Bismark, Goldbeck, Havelberg, Kläden, Osterburg, Tangerhütte, Tangermünde, Schollene, Seehausen, Stendal oder Wust an. Computer-, Koch-, Sprach- oder Kalligraphiekurse, Yoga und verschiedene Musikinstrumente konnten ausprobiert werden.
